Austria

Zwischenfall zur See: Türkei fordert Entschuldigung Frankreichs

Der türkische Außenminister griff bei seinem Besuch in Berlin am Donnerstag Frankreich an. REUTERS

Türkische Kriegsschiffe sollen im Juni eine französische Fregatte mit dem Feuerleitradar angestrahlt haben. Das gilt als unfreundlicher Akt. Frankreich zieht sich deswegen aus Protest sogar aus einem Nato-Einsatz im Mittelmeer zurück.

Die Türkei wirft Frankreich die Verbreitung von Falschinformationen zum Zwischenfall zwischen türkischen und einem französischen Kriegsschiff im Mittelmeer im Juni vor und fordert eine offizielle Entschuldigung. Frankreich sage der EU und der NATO nicht die Wahrheit, dies zeige auch ein Bericht der NATO-Militärexperten, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu am Donnerstag in Berlin.

"Frankreich muss sich bei uns entschuldigen", erklärte Çavuşoğlu nach Gesprächen mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas. Bei dem Zwischenfall hatte nach Angaben aus Paris mindestens ein türkisches Kriegsschiff mehrfach das Feuerleitradar auf die französische Fregatte „Courbet" gerichtet. Da so etwas in der Regel geschieht, um Zieldaten für den Gebrauch von Waffensystemen zu liefern, also kurz vor einem Angriff, war dies von Frankreich als "extrem aggressiv" gewertet und beim jüngsten NATO-Verteidigungsministertreffen angesprochen worden.

Eskorte für verdächtiges Schiff mit Ziel Libyen

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte daraufhin angekündigt, dass der Vorfall vom 10. Juni nun von den NATO-Militärbehörden untersucht werde - auch weil die Courbet zum Zeitpunkt des Zwischenfalls im Rahmen des NATO-Seeüberwachungseinsatzes „Sea Guardian" unterwegs war. Ein erster Untersuchungsbericht liegt mittlerweile vor. Weil Frankreich den Bericht für nicht zufriedenstellend hält, hat es angekündigt, seine Beteiligung an Sea Guardian auszusetzen.

Die Fregatte "Courbet" war von Türken ins Radar-Visier genommen worden. Marine Nationale

Als zusätzlich explosiver Hintergrund des Vorfalls gilt, dass die Courbet eigentlich ein Frachtschiff kontrollieren wollte, das unter dem Verdacht stand, für türkische Waffenlieferungen in Richtung Libyen genutzt zu werden. Dieses Schiff indes ist von drei türkischen Kriegsschiffen begleitet worden. Nicht nur Frankreich wirft der Türkei seit langem vor, mit Waffenlieferungen an die Truppen der libyschen Einheitsregierung gegen das geltende EU-Waffenembargo zu verstoßen.

Die Türkei wiederum behauptet, dass Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate, Ägypten und Russland mit der Lieferung von Waffen für den in Ostlibyen regierenden Regierungsgegner General Khalifa Haftar ebenfalls gegen das Waffenembargo verstoßen. Auch Frankreich schicke Waffen zu dem international nicht legitimierten Haftar, sagte Çavuşoğlu.

(APA/DPA)

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