Austria

Vier Kilo! Doppel-Budget wiegt auch doppelt so viel

OÖ bekommt zum ersten Mal ein Doppel-Budget. 1.600 Seiten hat das Papier zum Budget-Beschluss und wiegt rund vier Kilo. Mehr als Doppelt so viel als das alte. Und das steckt drin..

Zwei Tage lang wurde im Landtag über das Oberösterreich-Budget diskutiert, am Donnerstag, am dritten und letzten Tag, wird es beschlossen. Erstmals wird ein Doppel-Budget verabschiedet – für 2020 und 2021.

Und das ist auch mehr als doppelt so schwer wie die alten Einjahres-Budgets. Ausgedruckt hat das Papier zum Beschluss 1.600 Seiten und ist rund vier Kilo schwer. Zum Vergleich: Der Budget-Voranschlag 2019 hatte 665 Seiten und wog rund 1,7 Kilo.

20 Millionen Euro Überschuss

zu den Kommentaren Arrow-RightCreated with Sketch. Und das sieht das Budget vor:

Für 2020 plant man mit 6,79 Milliarden Euro an Einzahlungen und 6,77 Milliarden Euro an Auszahlungen. Dadurch ergibt sich ein Überschuss von rund 20 Millionen Euro). Für 2021 wird mit Einzahlungen in Höhe von 6,96 Milliarden Euro und mit 6,94 Milliarden Euro an Auszahlungen geplant (womit es ebenfalls einen Überschuss von rund 20 Millionen Euro gibt).

Die mehrjährige Planung sei eine Absage an teure und unvernünftige "Wahlzuckerl", sagte Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP). Man habe in den letzten Parlamentssitzungen vor der Nationalratswahl wieder miterlebt, was Unvernunft auf Kosten der nächsten Generationen anrichten kann. Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner (FP) sprach von "Berechenbarkeit und Planbarkeit".

Schuldenabbau

2018 gab es erstmals seit Jahrzehnten mit etwa 18 Millionen Euro ein Plus. In den nächsten beiden Jahren sollen je knapp 100 Millionen an Schulden abgebaut werden.

Die Budgetschwerpunkte des Doppel-Budgets sind laut Stelzer Gesundheit, Soziales und der öffentliche Verkehr. Das Sozialbudget steigt um rund 3,7 und 3,6 Prozent auf 640 Millionen Euro.

Übrigens gibt es neben dem Doppel-Budget noch eine weitere Premiere: das Land musste wegen Bundes-Vorgaben die Buchführungsmethode von einer reinen Einnahmen-Ausgaben-Rechnung zu einem Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögenshaushalt.