Austria

Van der Bellen will für mögliche Strafe aufkommen

„Sollte dem Wirt daraus ein Schaden erwachsen, werde ich dafür geradestehen.“ Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich auf Twitter noch einmal dafür entschuldigt, dass er nach einem romantischen Abendessen mit seiner Frau Doris Schmidauer in der Nacht auf Sonntag fast eineinhalb Stunden nach der verordneten Corona-Sperrstunde im Gastgarten eines Italieners in der Wiener Innenstadt von der Polizei angetroffen wurde. 

„Ich bin erstmals seit dem Lockdown mit zwei Freunden und meiner Frau essen gegangen. Wir haben uns dann verplaudert und leider die Zeit übersehen. Das tut mir aufrichtig leid. Es war ein Fehler“, veröffentlichte das Staatsoberhaupt am Sonntagabend auf seinem Twitter-Account. Außerdem betonte er, dass er dafür „geradestehen“ werde, sollte dem Lokalbetreiber daraus ein Schaden erwachsen. 

„Mit seiner Frau nett geplaudert“
Der Bundespräsident und seine Frau waren bei einer routinemäßigen Überprüfung durch die Polizei um 0.18 Uhr mit Getränken auf dem Tisch - was laut Covid-19-Gesetz nach 23 Uhr verboten ist - angetroffen worden. Für den Gastwirt könnte das teure Folgen haben: Für Verstöße gegen die Covid-19-Maßnahmengesetze stehen für Gastronomen - etwa für das Offenhalten nach 23.00 Uhr - bis zu 30.000 Euro Strafe. Offiziell war das Lokal zu diesem Zeitpunkt jedoch bereits geschlossen.

Der Lokalbesitzer Aki Nuredini ist sich keiner Schuld bewusst. Er sagte im Gespräch mit der „Krone“, er habe nach dem letzten Getränk zugesperrt. „Der Bundespräsident ist Stammgast bei mir, so wie viele Künstler. Er hatte Fisch zum Abendessen. Ich habe alles richtig gemacht und wir haben pünktlich um 23 Uhr, wie es das Gesetz vorschreibt, mit einer letzten Getränkerunde zugesperrt. Der Bundespräsident hat nachher einfach noch, anfänglich war auch ich dabei, mit seiner Frau draußen im überdachten Schanigarten nett geplaudert.“

Polizei bestätigt Vorfall
Die Wiener Polizei bestätigte den Einsatz am Sonntag. „Mediale Berichte, wonach es sich bei einer der in dem Schanigarten eines Lokals in der Wiener Innenstadt angetroffenen Personen um den Herrn Bundespräsidenten handelt, werden bestätigt“, hieß es zu der Causa. 

Eine Meldung bezüglich des Sachverhaltes sei verfasst und an den zuständigen Magistrat zur rechtlichen Beurteilung weitergeleitet worden. Einer ersten Einschätzung des Sozialministeriums nach sei es aber unerheblich, ob der Wirt nach 23 Uhr geschlossen hatte oder nicht: Van der Bellen war nach der Sperrstunde in der Betriebsstätte eines Gastgewerbes, also hat der Wirt auch nach 23 Uhr noch gegen § 6 der Lockerungsverordnung verstoßen.

Kritik von der FPÖ
Kein Verständnis für den nächtlichen Besuch des Präsidenten im Gastgarten hat die FPÖ. „Das Staatsoberhaupt verhöhnt auf diese Weise die vom Corona-Wahnsinn der Regierung schwer geplagte Bevölkerung, die sich an die schwarz-grünen Regeln hält, auch wenn sie noch so unsinnig sind“, kritisierte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz in einer Aussendung. Wer mit einer solchen Selbstverständlichkeit auf die Verordnungen pfeife, gehe wohl davon aus, selbst über dem Gesetz zu stehen. „Das ist für den Bundespräsidenten eines demokratischen Landes eine höchst unpassende Attitüde“, merkte Schnedlitz an.

Auf Twitter hingegen stößt der Bundespräsident auf viel Verständnis. So schrieb ein User als Replik auf seine Entschuldigung begeistert: „Wien ist die Stadt, in der unser BP einfach im Schanigarten bis mitten in der Nacht sitzen kann. Diese Tatsache finde ich viel schöner als alles andere.“ Ein anderer erklärte: „Es gibt Schlimmeres, als mit dem Menschen, den man liebt, einfach die Zeit zu vergessen.“

 krone.at

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