Austria

Van der Bellen verteidigt Justiz und mahnt Unschuldsvermutung ein

© APA - Austria Presse Agentur

Erstmals nach den diversen Hausdurchsuchungen nahm der Bundespräsidenten Stellung: Man solle die Justiz in Ruhe arbeiten lassen.

Angesichts der Ermittlungen gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) und Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter sowie der Kritik an der Justiz hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen erstmals Stellung genommen. "Die Justiz soll in Ruhe arbeiten können, das betrifft auch die Staatsanwaltschaften", sagte Van der Bellen am Dienstag.

Eigentlich war es eine gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin, der zu Besuch beim Bundespräsidenten in Wien war.

Die Staatsanwaltschaften seien dazu da, einem Anfangsverdacht nachzugehen, bis entschieden werden könne, ob das Verfahren eingestellt oder fortgeführt werde. In diesem Verfahren sei alles zu klären, was für oder gegen einen Beschuldigten spreche.

Eine unabhängige Justiz sei eine der "Grundfesten der Republik", die es "zu schützen" gelte, betonte Van der Bellen weiters. Und er forderte: "Es soll keine Vorverurteilungen geben." Diese Bitte betreffe auch die Medien in Österreich. Es sei "ernst zu nehmen, dass bis zu einem Gerichtsurteil die Unschuldsvermutung gilt".

Er habe sich bisher nicht öffentlich zu den Vorgängen rund um die Justiz geäußert, weil er zu laufenden Verfahren nicht Stellung nehmen wolle, erläuterte der Bundespräsident. Er vermeide eine Einmischung in Verfahren "aus Respekt vor der Justiz".

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.

Football news:

Ronaldo warf nach dem Spiel gegen Genoa ein T-Shirt auf das Feld. Juve wird Cristiano nicht bestrafen-es könnte ein Geschenk sein
Saka Oberschenkel verletzt in der Partie zwischen Arsenal Sheffield mit
Brückenbauer über Tedesco: Ich bin zufrieden. Ich habe verstanden, dass Fußball nicht nur schreien ist, und auf der Stirn springen
Mourinho über Solskjaers Worte: Sonny hat Glück, dass sein Vater besser ist als Ole. Der Vater muss die Kinder immer füttern. Tottenham-Trainer José Mourinho hat nach dem 31.Spieltag bei Manchester United auf einen Kommentar von Ole-Gunnar Sulscher reagiert. Der Norweger sprach sich dafür aus, dass Spurs-Keeper Son Hyn Min nach einem Foul von Manchester United-Mittelfeldspieler Scott Mctomini lange auf dem Rasen lag und feststellte, dass er seinen Sohn wegen eines solchen Verhaltens verlassen hätte
Sulscher über Son: Wenn mein Sohn 3 Minuten lag und nicht ohne die Hilfe von 10 Kameraden aufstand, würde ich ihn ohne Abendessen verlassen
Mourinho über das 1:3 gegen Manchester United: Tottenham hat das gar nicht verdient. Vielleicht musste Pogba entfernen
Tottenham 1 Sieg in den letzten 5 Spielen