Austria

USA beenden Zusammenarbeit mit WHO, Peking steht am Pranger

Präsident Trump verkündet Sanktionen. Auch will er die Zusammenarbeit mit der WHO beenden.

Washington/Peking. Ungebremst rasen die beiden stärksten Mächte der Welt auf eine offene Konfrontation zu. Angesichts der zunehmenden Einmischung Chinas im eigentlich autonomen Hongkong wird die US-Regierung die vorteilhafte Behandlung der Metropole weitgehend beenden. Das werde alle Vereinbarungen betreffen, darunter auch die Bereiche Exportkontrollen und Zölle, sagte US-Präsident Donald Trump am Freitag im Garten des Weißen Hauses. Zudem wollen die USA Einreiseverbote gegen mehrere chinesische Staatsbürger verhängen.

Auch kündigte Trump ein Ende der Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) an. Die von den USA bisher zur Verfügung gestellten Mittel würden an andere globale Gesundheitszwecke gehen. Trump warf der WHO erneut vor, unter der Kontrolle Chinas zu stehen.

Bereits Mitte der Woche hatte US-Außenminister Mike Pompeo verkündet, dass Hongkong in Washington nicht mehr als autonom angesehen werde und der Stadt deshalb der zugebilligte Sonderstatus aberkannt werden könnte. Beide Häuser des Kongresses verabschiedeten fast einstimmig ein Gesetz, das von der Volksrepublik die Schließung der Internierungslager in Xinjiang fordert und Strafen gegen die an der Unterdrückung der Muslime beteiligten KP-Funktionäre fordert.

Trumps Wirtschaftsberater Larry Kudlow warf China in Zusammenhang mit dem Sicherheitsgesetz vor, „seit langem bestehende Regeln, Gesetze und Verträge“ zu brechen: „Hongkong verliert damit seine Freiheit – und das bedeutet, dass künftig anders mit ihm umgegangen wird.“ Die Regierungschefin von Hongkong, Carrie Lam, warnte, dass die USA mit dem Entzug des Sonderstatus für die Finanzmetropole ihrer eigenen Wirtschaft schaden würden: „Sanktionen sind immer ein zweischneidiges Schwert, das nicht nur den Interessen Hongkongs, sondern auch denen der USA Schaden zufügt.“

„Schizophrene“ China-Politik der EU

Großbritannien, Australien, Kanada und die USA warnen in einer gemeinsamen Erklärung, dass das geplante Sicherheitsgesetz das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ unterminieren würde und einen Angriff auf Hongkongs Autonomie darstelle. Auch Japan zeigte sich über das Vorgehen Pekings „ernsthaft besorgt“.

Mit diesen Worten äußerten sich auch die EU-Außenminister am Freitag. Die ins Auge gefassten Sicherheitsmaßnahmen für Hongkong – offiziell sollen sie der Bekämpfung von „Separatismus, Aufruhr, Terrorismus und Einmischung von außen“ dienen – stelle „Chinas Willen, seinen internationalen Verpflichtungen nachzukommen, infrage“. An Sanktionen, fügte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell aber gleich hinzu, denke man in Brüssel nicht: Sanktionen seien nicht der richtige Weg, um Probleme mit China zu lösen.

Die EU ist gespalten, wie mit China umzugehen sei. Ein Diplomat beschreibt die China-Politik der EU als „schizophren“: „Die EU kann sich nicht entscheiden, ob China strategischer Partner oder aggressiver Rivale ist.“ Peking hat Länder hat wie Ungarn und Italien praktisch auf seiner Seite. Doch glaubt Jean-Maurice Ripert, bis 2019 Frankreichs Botschafter in Peking: „Die Dinge ändern sich. Die Coronakrise und das Geschehen um Hongkong sind ein Augenöffner für alle, die bisher nicht an Chinas expansionistische Ambitionen geglaubt haben.“

Vor allem für künftige industriepolitische Entscheidungen und die Einführung der 5G-Technologie könnte der einsetzende Stimmungswandel noch gravierende Folgen haben. (Ag., b.b.)

Football news:

Der FC Bayern bewirbt sich um den 19 Jahre alten Linksverteidiger Barca aus Lyon
Jovics Freund hat ein Coronavirus. Der Stürmer von Real Madrid wurde zu Hause isoliert
Hazard hat Probleme mit dem Sprunggelenk, er kann das Spiel mit Alaves verpassen
Agent Fedele: Manchester City steht dem Kauf von Coulibaly sehr nahe
West Ham Moyes kann Lingard und Jones von Manchester United Unterschreiben, wenn er nicht aus dem a-Kader fliegt
Das Herz von Ennio Morricone gehörte Musik und Roma. Der Komponist wurde gebeten, die Hymne des Clubs zu schreiben, und Totti ging unter seinem Hit
Leipzig unterschrieb Stürmer Hwang Hee Chan aus Salzburg. Er nahm die Nummer 11, unter der Werner spielte