Austria

"Ungehorsam": Kataloniens Regierungschef Torra verliert sein Amt

Beobachter befürchten durch das Urteil des spanischen Höchstgerichtes eine neue Eskalation im Konflikt um die abtrünnige Region.

Der separatistische Regierungschef der spanischen Konfliktregion Katalonien, Quim Torra, wird wegen Ungehorsams des Amtes enthoben. Das Oberste Gericht Spaniens (TSJ) bestätigte am Montag in Madrid ein entsprechendes Urteil des katalanischen Oberlandesgerichts vom vergangenen Dezember, wonach der 57-Jährige eineinhalb Jahre lang kein öffentliches Amt bekleiden darf.

Beobachter befürchten, dass diese Entscheidung mitten in der Corona-Krise und drei Jahre nach dem illegalen Unabhängigkeitsreferendum vom 1. Oktober 2017 zu einer neuen und gefährlichen Eskalation des Katalonien-Konflikts führen wird.

Das Urteil sei einstimmig beschlossen worden, teilte das Oberste Gericht in Madrid mit. Außerdem wird Torra eine Geldstrafe von 30.000 Euro auferlegt. Der Separatistenführer selbst hatte beim TSJ Berufung eingelegt.

Neuwahlen 2021

Nach der Veröffentlichung des Urteils im spanischen Amtsblatt und der gerichtlichen Mitteilung muss Torra das Amt des regionalen Ministerpräsidenten an seinen bisherigen Vize, Pere Aragonés, abtreten. Das wird nach Medienberichten innerhalb der nächsten sieben Tage geschehen. Es gilt als sicher, dass Aragonés anschließend für Anfang 2021 Neuwahlen ausrufen wird.

Torra hatte sich vor den spanischen Parlamentswahlen vom 28. April vergangenen Jahres geweigert, am Amtssitz seiner Regierung in der katalanischen Hauptstadt Barcelona und an anderen öffentlichen Gebäuden Symbole der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung zu entfernen, obwohl die Wahlkommission dies angeordnet hatte. Unter anderem wurde auf Plakaten die Freilassung von Separatisten gefordert, die als "politische Gefangene" bezeichnet wurden.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Football news:

Paulo dibala: ich habe Federer immer bewundert, ich versuche, seine Spiele nicht zu verpassen
Barcelona verklagt den Journalisten wegen rassistischer äußerungen gegen Fathi
Frank Lampard: Mehndi ist unsere erste Nummer, aber jeder hat das Recht, die überlegenheit im Wettbewerb zu beweisen
Ex-loko Naumov: es ist Notwendig, Red Bull im Rückspiel zu schlagen und vom 3.Platz in den Playoffs Europa League
ZSKA Moskau startet in der Europa League. Schlagen Wolfsberg?
Arteta über die nicht-Aufnahme von Özil in die Bewerbung von Arsenal in der APPL: ich habe es nicht geschafft, ein besseres Spiel von Ihm
Ex-FIFA-Inspektor Bartfeld über das 2.Tor von loko Red Bull: der Schiedsrichter hat sich geirrt. Der Ehemalige FIFA-Inspektor Nathan Bartfeld sagte, dass das zweite Tor des FC Lokomotive Im Champions-League-Spiel gegen Red Bull Salzburg von Francois Camano am Fuß des Gegners getroffen worden sei