Austria

„Sperrstunde hat in der Stadt gewirkt“

„Ich war nicht überrascht, dass der Bund keine Verschärfung der Sperrstunde beschlossen hat“, sagt Landeshauptmann Wilfried Haslauer. Spielt auch keine Rolle, da Salzburg mit der 22 Uhr-Sperrstunde sowieso eine strengere Verordnung hat. Ob diese Wirkung gezeigt hat? „In der Stadt Salzburg auf jeden Fall. Es ist aber nur eine der vielen Maßnahmen, die geholfen hat“, so Haslauer. Eine genaue Evaluierung sei nicht möglich, aber die stabilen Infektions-Zahlen seien ein gutes Indiz.

Die ab Freitag bundesweit geltenden Einschränkungen im privaten Bereich, wurden aus Salzburg übernommen. Diese treffen vor allem privaten Partys, die nicht in der Wohnung stattfinden. Ob in Garagen, Werkstätten, Ställe und dergleichen gestraft wird, hängt von der Gesundheitsbehörde ab.

Nur wenige Strafen bei Polizeikontrollen
Die Polizei wird jedenfalls keine gezielten Kontrollen im privaten Bereich durchführen, betont Chefinspektor Hans Wolfgruber: „Nur wenn es im Streifendienst was auffällt, wird es der Behörde gemeldet.“ Auch bei tausenden Sperrstundenkontrollen gab es bisher kaum Anzeigen.

Die Registrierung in der Gastro kam durch die Hintertür. Vor zwei Wochen sah das Land davon ab, weil eine Pflicht rechtlich nicht möglich ist. Jetzt wurde eine verfassungsrechtliche Möglichkeit gefunden – Freiwilligkeit. In Coronazeiten schaut diese so aus: Wirte führen freiwillig Registrierungslisten ihrer Gäste oder müssen den Betrieb geschlossen lassen.

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