Austria

Regierungskrise in Innsbruck: Das Tischtuch ist zerschnitten

Bürgermeister Willi erhebt schwere Vorwürfe gegen seine Vorgängerin Oppitz-Plörer

© APA/EXPA/JOHANN GRODER

„Zerstörung der Koalition“ werfen die Grünen ihrem Regierungspartner FI vor. Die Zusammenarbeit scheint vor dem Ende zu stehen. Alternativen sind Mangelware

von Christian Willim

Die Innsbrucker Stadtpolitik gleicht auf Regierungsebene seit zwei Jahren einem erbitterten Rosenkrieg, in dem aber noch keiner der vier Partner den Mut hatte, die Scheidungspapiere einzureichen.

Die geheime Wahl eines blauen Vizebürgermeisters am Donnerstag, die ohne Stimmen bzw. Enthaltungen aus den Reihen der Koalition aus Grünen, Für Innsbruck (FI), ÖVP und SPÖ nicht möglich gewesen wäre, könnte nun aber das Fass zum Überlaufen bringen.

"Treibende Kraft"

Dahinter, dass es Markus Lassenberger (FPÖ) auf den Stuhl neben den grünen Bürgermeister Georg Willi schaffen konnte, sieht der Stadtchef, wie berichtet, die Liste FI von Ex-Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer als „treibende Kraft“.

Die Grünen sprachen am Freitag in einer Aussendung von einer „mutwilligen Zerstörung der Koalition“ durch FI, die „zum Steigbügelhalter für die FPÖ verkommen“ sei. Bürgermeister Willi ließe auf Anfrage wissen, dass er hinter diesen Vorwürfen stehe.

Dass man Für Innsbruck damit den Stuhl vor die Koalitionstür stellt, wollte vorerst niemand bestätigen. Weitere Schritte würden die Grünen intern am Wochenende beraten, hieß es nur.

„Abrüsten der Worte“

FI ruft zu einem „Abrüsten der Worte“ auf und spricht von „persönlichen und untergriffigen“ Angriffen, die „vollkommen ins Leere“ gingen und aufs Schärfste zurückgewiesen werden. Man müsse sich nun gemeinsam um die „engagierte Umsetzung des Koalitionsübereinkommens“ kümmern, erklärte Oppitz-Plörer.

Das Tischtuch zwischen den Grünen und Für Innsbruck scheint jedoch zerschnitten. Den ersten tiefen Riss gab es bereits 2019, als die Bürgermeisterfraktion die Abwahl von Oppitz-Plörer als erste Vizebürgermeisterin unterstützte.

Nachfolgerin Uschi Schwarzl (Grüne) bekam als Nachfolgerin in der Wahl für diese Funktion nur 22 Stimmen; die Regierung bringt es auf 27. Im Dezember wurde wiederum Schwarzl als Vizebürgermeisterin abgewählt – mit den Stimmen der drei Koalitionspartner, die das mit ihrem Unmut über diverse Projekte der Verkehrsstadträtin begründeten.

Es gab also bereits genug Nadelstiche, die den Koalitionsballon zum Platzen bringen hätten können bzw. müssen. Dass immer wieder weitergewurstelt wurde, ist dem Mangel an Alternativen geschuldet. Wie Bürgermeister Willi aus dieser Sackgasse finden will, ist unklar.

Bei einer Beendigung der Koalition mit FI kämen die drei verbliebenen Partner nur noch auf 20 der 40 Mandate im Gemeinderat und hätten keine Mehrheit. Dass die ÖVP den Rauswurf der bürgerlichen Fraktion FI und das Hereinholen eines neuen Partners – so sich einer finden würde – mittragen würden, ist unwahrscheinlich.

Mehrheitsverhältnisse

Im siebenköpfigen Stadtsenat, besetzt nach der Stärke der Gemeinderatsparteien, ginge sich noch eine knappe Mehrheit aus: Hier haben die Grünen zwei, ÖVP, FI und SPÖ je einen Sitz. Für die FPÖ sitzen zwei nicht amtsführende Stadträte mit am Tisch.

Die Karten durch vorgezogene Neuwahlen neu zu mischen, wird es eher nicht spielen. Dazu ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Gemeinderat notwendig. Die zeichnet sich bei Weitem nicht ab.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Um diesen Artikel lesen zu können, würden wir Ihnen gerne die Anmeldung für unser Plus Abo zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diese anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.

Football news:

Tuchel-Werner: Timo, du spielst rechts. Du spielst seit einer Viertelstunde links. Verstehst du das nicht? BVB-Trainer Thomas Tuchel hat auf die falsche Position seines Landsmanns Timo Werner aufmerksam gemacht
Liverpool liegt 7 Punkte hinter der Champions - League-Zone, nach verlorenen-8
Neymar kann etwa 30 Minuten gegen Barcelona spielen
Benfica bietet Diego Costa einen 2-Jahres-Vertrag mit einem Gehalt von 3 Millionen Euro pro Jahr
Thierry Henri: Pep ist besessen von der Taktik. Er sieht und will so viel ändern, dass es ein Problem sein könnte
Cavani steht kurz vor einer Einigung mit Boca Juniors. Er will Manchester United im Sommer verlassen
Es gibt nur 6 Trainer auf der Welt mit einer positiven Bilanz gegen Pep. Spitzenreiter Manchester United besiegte City 2:0 und unterbrach die Siegesserie des Guardiola-Teams, während Solskjaer als erster Trainer von Manchester United die ersten drei Auswärtsspiele von Manchester gewann. Opta fügt ein Interessantes Detail hinzu: Von 67 Trainern, die während seiner Arbeit in den Top-Ligen vier oder mehr Spiele gegen Guardiola absolviert haben, hat nur Sulscher mehr Siege als Niederlagen. Vier und mehr ist eine wichtige Klarstellung, denn Sulscher ist nicht der einzige Trainer mit einer positiven Bilanz gegen die Teams von Guardiola. Es gibt noch fünf Spezialisten