Austria

Regierung will Plattformen für Hass im Netz selbst verantwortlich machen

Vorbild Deutschland

Die türkis-grüne Koalition plant eine Art "österreichisches" Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Plattformen müssten Beschwerdeverfahren ermöglichen

Foto: Matthias Cremer

Die Bundesregierung will eine Art österreichische Version des deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) einführen. Der Medienbeauftragte von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gerald Fleischmann, hat in diesem Zusammenhang Gespräche mit dem deutschen Justizstaatssekretär Gerd Billen geführt.