Austria

ORF-Stiftungsrat: „Es ist nicht die Zeit für solche Spielchen“

Für ÖVP-Vertreter Zach ist eine vorzeitige Ablöse eines Stiftungsratschefs keine Option 

© Kurier/Jeff Mangione

ÖVP-Vertreter Zach zur Ablöse-Diskussion um den blauen ORF-Stiftungsratschef Steger.

Die ORF-Gremien dürfen im „Fall außergewöhnlicher Verhältnisse“ ihre Sitzungen auch als Videokonferenzen abhalten. Laut APA wird ein entsprechender Gesetzesentwurf am Freitag im Nationalrat beschlossen.

Erstmals wird das beim Finanzausschuss der Fall sein. Dessen Vorsitzender Thomas Zach hat für den 27. April ein Termin-Aviso versandt. Das bestätigt der ÖVP-Vertreter im Stiftungsrat auf KURIER-Anfrage. „Nach dem Ausfall des zuletzt geplanten Treffens aufgrund der aufkommenden Corona-Krise ist es nun notwendig, die Lage des Unternehmens nicht zuletzt in Hinblick auf ökonomische Auswirkungen zu erörtern. Nicht nur das Unternehmen ORF, sondern auch seine Gremien sind handlungsfähig.“

Zach unterstreicht im Gespräch die positive Performance des ORF in der aktuellen Situation. „Was hier unter schwierigsten Umständen von vielen Mitarbeitern geleistet wird, ist zum Teil außerordentlich. Dass sich manche beispielsweise freiwillig einsperren lassen, um die Information der Bevölkerung in jeden Fall aufrechtzuerhalten, ist keine Selbstverständlichkeit. Da wird nicht einfach nur ein Job gemacht.“

Politik

Aber auch in Krisenzeiten ist Zeit für ORF-Politik, zumal im Sommer 2021 die ORF-Wahlen stattfinden. Jüngst gab es wieder Diskussionen über eine mögliche Ablöse des Vorsitzenden des Stiftungsrates, FPÖ-Vertreter Norbert Steger. Im Zuge der nun gesetzlich vorgesehenen, teilweisen Neubeschickung des ORF-Aufsichtsrates in Folge der Nationalratswahl kamen Vorstöße von SPÖ-Mediensprecher Thomas Drozda und Neos-Stiftungsrat Hans Peter Haselsteiner. Auch von grüner Seite gab es Signale. Als Gründe genannt wurden vergangene Attacken Stegers gegen ORF-Mitarbeiter wie Armin Wolf oder jene der FPÖ gegen die ORF-Finanzierung durch Gebühren.

Für Zach ist eine vorzeitige Ablöse keine Option. Er verweist auch auf den vormaligen Vorsitzenden und SPÖ-Stiftungsrat Dietmar Hoscher unter Türkis-Blau. „Der Gesetzgeber hat aus guten Gründen keine vorzeitige Ablöse des Stiftungsratsvorsitzenden und eine Zweidrittelmehrheit als Hürde beim Generaldirektor vorgesehen. Der ORF braucht Unabhängigkeit und Stabilität auch bei wechselnden politischen Mehrheiten im Nationalrat. Ich glaube nicht, dass es in der aktuellen Situation Verständnis für solche Diskussionen gibt. Es ist nicht die Zeit für solche Spielchen.“ Christoph Silber

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