Austria

Nur seine Kollegen könnten Wolfgang Brandstetter absetzen [premium]

Die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs haben keinen Vorgesetzten, und sie sind besonders geschützt. Wer sich als vertrauensunwürdig erweist, kann zwar suspendiert werden oder sein Amt ganz verlieren. Aber über all diese Fragen entscheidet das Richterkollegium selbst.

Wien. „Wolfgang Brandstetter hat erklärt, dass er seine Aufgaben als Verfassungsrichter weiter wahrnehmen wird“, berichtete VfGH-Präsident Christoph Grabenwarter am Freitag. Brandstetter wird weiter an der laufenden Session der 14 Richter teilnehmen. Während der Sektionschef für Straflegistik im Justizministerium, Christian Pilnacek, vorläufig suspendiert wurde, ist so eine Maßnahme bei dem von der Staatsanwaltschaft ebenfalls als Beschuldigten geführten Richter gar nicht so einfach möglich. Brandstetter bestreitet, als Justizminister Interna aus einem Strafverfahren verraten zu haben; für ihn gilt, wie auch für Pilnacek, die Unschuldsvermutung. Aber welche Möglichkeiten gäbe es, einen in Misskredit gelangten Verfassungsrichter abzusetzen oder zu suspendieren?

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Die Spiele der Euro 2020 in Rom werden mit den Zuschauern ausgetragen. 9 der 12 Städte wurden von der UEFA garantiert
Ole-Gunnar Sulscher: Raschford hat Schmerzen am Fuß. Trainer Ole-Gunnar Sulscher sprach über den Zustand von Stürmer Marcus Rachford, der sich am Sprunggelenk verletzt hatte und am Mittwoch das Training verpasste
Manchester United hat die Banner im Old Trafford aufgrund von Spielerbeschwerden ersetzt. Es wurde gesagt, dass die Partner auf rotem Grund verschmelzen
Die UEFA kann die Auswärtstorregel in den Extrazeiten aufheben
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Vertreter von Porto haben Kollegen von Chelsea beleidigt und provoziert. Die Blauen behaupten, dass Tuchel Conceição nicht beleidigt hat