Austria

Neos müssen auf ihre Erfolge noch warten

Die ORF-Sommergespräch starten heute mit Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Wo die Pinken stark sind, und warum sie in Umfragen stagnieren - eine Analyse.

von Daniela Kittner

Am Montagabend startete der ORF seine alljährlichen Sommergespräche, den Auftakt machte die Chefin der kleinsten Parlamentspartei, Beate Meinl-Reisinger.

Der Obfrau der Pinken wird von vielen Beobachtern attestiert, die eigentliche Oppositionsführerin zu sein, obwohl dieser Titel eigentlich der Chefin der größten Oppositionspartei, Pamela Rendi-Wagner, zusteht.

Es sind aber die Neos, die sich als angriffige Kontrollpartei positionieren und diese Rolle professionell ausfüllen, meint OGM-Chef Wolfgang Bachmayer im KURIER-Gespräch. „Der Untersuchungsausschuss ist eine besonders gute Bühne für die Neos, und dort ist es ihnen mit Stephanie Krisper gelungen, die meiste Aufmerksamkeit zu erzeugen“, sagt Bachmayer.

Rot, Blau in Problemen

Dabei profitieren Neos auch vom Zustand der beiden anderen Oppositionsparteien. „Jan Krainer bemüht sich zwar, aber die SPÖ ist zu sehr mit sich selbst beschäftigt. Für die FPÖ gilt das in noch größerem Maß“, sagt der Meinungsforscher.

In den Umfragen profitieren Neos von ihrer Arbeit als Kontrollpartei vorerst nicht. In der letzten KURIER-OGM-Umfrage von Ende Juni lagen die Pinken bei 8 Prozent, exakt dem Wert der letzten Nationalratswahl im September 2019.

Bachmayer: „Die Neos greifen beim Untersuchungsausschuss mit beiden Händen hin, und das ist gut und richtig. Dennoch stagnieren sie auf Bundesebene. Doch können sie hoffen, dass die ÖVP oder die Grünen bis zur nächsten Nationalratswahl in vier Jahren schwächeln. Dann ist der Zeitpunkt gekommen, an dem die Chancen der Neos steigen.“

Nicht ganz nachvollziehbar ist für Bachmayer die Absage von Neos an Türkis-Grün-Pink in Wien. Ungefähr zwei Prozentpunkte der Wiener Wähler würden sich für die Neos mobilisieren lassen, wenn sie mit der Ansage einer türkis-grün-pinken Koalition in den Wahlkampf gingen, meint Bachmayer. „Auf dieses Mobilisierungsthema verzichten die Neos offenbar aus Rücksicht auf ihre Bundespartei, die einen klaren Kurs gegen die ÖVP fährt.“

Überhaupt fehlt den Neos eine Perspektive aufs Mitregieren: Wer ist ihr logischer Partner? Wo ergibt sich eine Chance aufs Mitgestalten?

Regieren in weiter Ferne

Auf Bundesebene hatten Neos gehofft, mit Türkis und Grün gemeinsam zu regieren. Doch überraschenderweise haben ÖVP und Grüne zu zweit eine Mehrheit erreicht, was die Neos aus dem Spiel warf. Nun zeichnet sich auch nach der Herbstwahl in Wien keine pinke Regierungsbeteiligung ab.

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