Austria

Nach Aufregung um Corona-Demos: Polizei untersagt drei Aufmärsche

Dieses Wochenende sollte es deshalb in der Wiener City ruhiger werden.

von Konstantin Auer

Am vergangenen Wochenende zogen Tausende Demonstranten durch Wien, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Die wenigsten Teilnehmer hielten sich dabei an die Corona-Maßnahmen, trugen also keine Masken und hielten keinen Abstand zueinander. Unter die Demonstranten hatten sich auch zahlreiche Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker gemischt. 

Nach der Demonstration gab es deswegen Aufregung über die Vorgehensweise der Polizei. Das Innenministerium gab an, den Einsatz evaluieren zu wollen. Der Wiener Landespolizeipräsident sprach sich hingegen im ORF für ein generelles Versammlungsverbot während der Pandemie aus. 

Dieses Wochenende dürfte es jedenfalls in Wien nicht wieder zu diesen Diskussionen kommen: Drei angemeldete Demos gegen die Corona-Maßnahmen hat die Polizei als Versammlungsbehörde im Vorhinein untersagt. 

"Alle drei Veranstalter waren der bereits Polizei bekannt, weswegen wir davon ausgehen konnten, dass dort die Corona-Maßnahmen nicht eingehalten werden", erklärt Polizeisprecher Daniel Fürst. Die Polizei sei aber dennoch "gewappnet", sollten die Demonstranten trotzdem auftauchen. Die untersagten Demos hätten am Heldenplatz, am Karlsplatz und auf einer Route durch die Innenstadt stattfinden sollen.

Debatte nach großer Demo

Laut der Wiener Polizei sei ein Einschreiten bei der vergangenen Demo nicht möglich gewesen. Um die Identität von allen Teilnehmern festzustellen, hätte man die Teilnehmer bei niedrigen Temperaturen für längere Zeit festhalten müssen. Es wäre ein Gedränge entstanden, welches das Infektionsrisiko noch zusätzlich erhöht hätte.

Die Maskenpflicht schon beim Zustrom zu kontrollieren, hätte außerdem keinen Sinn gemacht, weil dort ja noch keine Maskenpflicht besteht und die Teilnehmer sie trotzdem später wieder abnehmen hätten können. 

Von einem möglichen Strategiewechsel möchte Fürst nun aber in dem Zusammenhang nicht sprechen - auch in der Vergangenheit hat die Wiener Polizei schon Demos, deren Veranstalter schon negativ aufgefallen waren, untersagt. 

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