Austria

Milizsoldaten rücken am 4. Mai ein

Details sind online abrufbar (http://www.bundesheer.at/miliz/einsatz/). Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) sprach bei der Bekanntgabe der betroffenen Kompanien am Montag "von einem geschichtsträchtigen Tag".

Die Teilmobilmachung stehe mit den geplanten Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen nach Ostern nicht im Widerspruch, betonte Tanner. Die Milizsoldaten werden weiterhin gebraucht. Aktuell sei das Bundesheer mit 3.711 Soldaten im In- und Ausland im Einsatz. 1.488 Soldaten sind im Covid-Assistenzeinsatz, 258 unterstützen in anderen Ministerien und in sonstigen Unternehmen, 799 stehen an der Grenze.

1.166 Soldaten sind im Auslandseinsatz, davon sind 400 in Einsatzvorbereitung. Tanner betonte, dass sich das Verteidigungsministerium intensiv mit der Gefährdung der Soldaten im Ausland durch das Coronavirus auseinandersetze und sie sich am Nachmittag mit ihren EU-Kollegen darüber austauschen werde. "Auch in Zeiten von Corona laufen unsere bisherigen Engagements weiter. Das heißt, unsere Verpflichtungen in den diversen Einsätzen vom Westbalkan bis nach Mali laufen weiter. Auch der Assistenzeinsatz Migration läuft weiter. Hier sind wir in der Steiermark, in Kärnten, in Tirol und im Burgenland im Einsatz", so die Ministerin.

"Gerechte Verteilung über ganz Österreich"

Die Entscheidung, welche Milizsoldaten einberufen werden, habe man nicht leichtfertig getroffen. "Es musste eine gerechte Verteilung über ganz Österreich gefunden werden, da die Wirtschaft nicht punktuell in einem einzelnen Bundesland mehr belastet werden soll, als in einem anderen. Wir mussten aber auch den Ausbildungs- und allgemeinen Personalstand der Kompanien beurteilen."

Die Versendung und Zustellung der Einberufungsbefehle erfolgt ab dem 15. April. Erst wenn man einen solchen Befehl erhält, muss man auch einrücken. Davor gibt es keine Rechtsgültigkeit. Der Tag der Einberufung wird der 4. Mai sein. Bis 17. findet die Formierung und Ausbildung der Milizsoldaten statt. Ab 18. beginnt somit die Ablöse der verlängerten Grundwehrdiener und Berufssoldaten, die bis dahin im Einsatz sind. Die sogenannte Demobilmachung ist derzeit mit dem 31. Juli 2020 geplant. Die Milizsoldaten werden vorwiegend sicherheitspolizeiliche Aufgaben erfüllen wie etwa Grenzschutz, Objektschutz und Ausreisemanagement.

Der Milizbeauftragte Erwin Hameseder bezeichnete die Miliz als "Garant für die Durchhaltefähigkeit des Bundesheeres. Ohne Miliz geht es nicht, gerade in diesen Zeiten wird das deutlich." Die erstmalige und damit historische Aufbietung der Miliz sei professionell vorbereitet worden und erfolgte "ruhig und mit genügend Vorlaufzeit".

Hameseder nutzte die Gelegenheit um auf die Bedeutung der Miliz hinzuweisen und mit Blick in die Zukunft die notwendige Ausstattung der Miliz einzumahnen. Das Bundesheer werde auch nach der Corona-Krise mit komplexen Herausforderungen und Gefahren konfrontiert sein. "Und dafür müssen wir bestmöglich gerüstet sein", so Hameseder.

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