Austria

Maskenaffäre belastet CDU/CSU im Wahljahr

Eine Korruptionsaffäre macht den deutschen Unionsparteien CDU und CSU derzeit schwer zu schaffen – und zwar just wenige Tage vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz: Die beiden Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel (CDU, Baden-Württemberg) und Georg Nüßlein (CSU) sollen an der Beschaffung von Corona-Masken kräftig mitverdient haben.

CDU-Mann Löbel hat das bereits bestätigt und Fehler eingeräumt. Seine Firma hat demnach Provisionen in der Höhe von 250.000 Euro kassiert, weil sie Kaufverträge über Masken zwischen einem Lieferanten in Baden-Württemberg und zwei Privatfirmen in Heidelberg und Mannheim vermittelt hatte. Gestern trat der 34-Jährige mit sofortiger Wirkung zurück. Ursprünglich wollte Löbel noch bis August im Bundestag bleiben, das wollten Landes- und Bundes-CDU aber nicht und drängten Löbel zum sofortigen Abgang.

Nüßlein hat zwar sein Amt als Vize-Fraktionschef der Union im Bundestag zurückgelegt, Abgeordneter will er aber noch bleiben. CSU-Chef Markus Söder hat ihn gestern allerdings erneut zum sofortigen Rückzug aufgefordert. Daraufhin ist Nüßlein kurzerhand aus der CSU ausgetreten.

Für CDU und CSU könnte sich diese Maskenaffäre im Super-Wahljahr als Bumerang erweisen: Für den neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet sind die beiden Landtagswahlen am Sonntag ja die erste Bewährungsprobe.

Auswirkung auf Kanzlerfrage?

Geht dabei etwas schief, startet Laschet schwer angeschlagen in den Wahlkampf für die Bundestagswahl am 26. September. Und es wird wohl rasch die Frage gestellt werden, ob man mit Laschet überhaupt Wahlen gewinnen könne.

Das könnte wiederum Einfluss auf die Kanzlerkandidatur der Union haben. Laschet und Söder wollen ja zwischen Ostern und Pfingsten klären, wer Zugpferd der Union im Wahlkampf sein soll.

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