Austria

Koalitionsverhandlungen: Entscheidung am Dienstag

In Wien beginnen demnächst die Gespräche zur Bildung einer neuen Stadtregierungskoalition. Nachdem die Sondierungsrunden nun abgeschlossen sind, liegt der Ball bei der SPÖ. Parteichef und Bürgermeister Michael Ludwig werde Anfang nächster Woche verkünden, mit wem er verhandeln wird, hieß es am Donnerstag aus dem Rathaus.

Anzunehmen ist, dass Ludwig bereits in dieser Woche noch die eine oder andere interne Beratung ansetzen wird. Die Parteigremien werden jedoch erst nach dem Wochenende formal grünes Licht geben. Dass dies schon am Montag - also am Nationalfeiertag - der Fall sein wird, gilt als ausgeschlossen. Denn Ludwig wird an diesem Tag an den offiziellen Feierlichkeiten teilnehmen, wie in der Partei betont wird. Somit dürfte die Verhandlungsentscheidung am Dienstag bekannt gegeben werden.

Auf welche Partei die Wahl fallen wird, darüber gibt es derzeit bestenfalls Spekulationen. Die SPÖ hat mit der ÖVP, den Grünen und den NEOS sondiert. Über die Inhalte der Treffen wurde nichts verlautbart, Ludwig hat sich diesbezüglich nicht in die Karten blicken lassen. Auch die möglichen Juniorpartner blieben vage - mit einer Ausnahme: Wiens ÖVP-Chef, Finanzminister Gernot Blümel, berichtete am Mittwochabend, dass es inhaltlich „durchaus Differenzen“ gegeben habe. Das deutet nicht unbedingt darauf hin, dass Rot-Türkis sehr wahrscheinlich ist.

„Krone“-Orakel tippt auf rot-pinke Partnerschaft
Tatsächlich wäre eine Fortsetzung von Rot-Grün eine relativ logische Variante - auch da beide Parteien gestärkt aus der Wahl hervorgegangen sind. Allerdings ist die SPÖ sichtlich nicht abgeneigt, eine Koalition mit den NEOS zumindest in Betracht zu ziehen. Auch das „Krone“-Orakel tippte bereits auf die NEOS als aussichtsreicher Koalitionspartner. Die Rathaus-Pinken würden anders als die Grünen aufgrund der Wahlarithmetik auch nicht zwei, sondern nur einen Stadtrat erhalten.

Straffer Zeitplan
Wie auch immer die Entscheidung ausfällt: Auf die Verhandler wartet angesichts des sehr straffen Zeitplans nicht wenig Arbeit. Denn Ludwig hat zuletzt betont, dass die Koalition bis Mitte November stehen soll. Dies würde auch garantieren, dass - wie es in Wien bisher üblich war - die neue Regierung bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats angelobt wird. Diese wird voraussichtlich am 24. November stattfinden.

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