Austria

Justizministerin Zadić: "Beim Hass im Netz hat jeder ein Gespür, ob eine Grenze überschritten wird"

Hass im Netz

Die Regierung will Facebook und andere Onlineplattformen bei der Löschungpotenziell rechtswidriger Inhalte stärker in die Pflicht nehmen. Karoline Edtstadler (ÖVP) sowie die Grünen-Politikerinnen Alma Zadić und Sigrid Maurer erklären, warum

Foto: Christian Fischer

Kommende Woche soll das Gesetzespaket der Regierung gegen Hass im Netz in Begutachtung geschickt werden. Verfassungsministerin Karoline Edt stadler (ÖVP) wird die künftigen Regeln für Onlineplattformen vorstellen, darunter eine Löschpflicht für rechtswidrige Inhalte. Justizministerin Alma Zadić (Grüne) wird Änderungen bei der Verfolgung solcher Delikte präsentieren, beispielsweise sollen Gerichte gestärkt werden. DER STANDARD hat mit den beiden Ministerinnen und Grünen-Klubobfrau Sigi Maurer über Hass im Netz und das Gesetzesvorhaben gesprochen.

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