Austria

HNO-Eingriffe im Spital Kirchdorf waren „rechtlos“

Jahrelang wurden im Landesspital Kirchdorf HNO-Eingriffe vorgenommen, ohne dass die dafür nötige Genehmigung vorlag. Schiefgegangen ist bei den 316 Eingriffen seit 2016 nichts, trotzdem ist das kein Kavaliersdelikt. Sowohl das Land als auch seine Gesundheitsholding werden vom Landesrechnungshof gerügt.

Der LRH nennt die konkrete Klinik nicht, sie lässt sich aber aus dem Regionalen Strukturplan 2025 erschließen: Am Standort Kirchdorf des Pyhrn-Eisenwurzen-Klinikums des Landes wurden seit dem Jahr 2016 insgesamt 316 Leistungen (offenbar nur kleinere Eingriffe) im Hals-Nasen-Ohren-Bereich (HNO) erbracht, obwohl die dafür erforderliche Genehmigung nicht vorlag.

Geprüft ja, nicht durchgesetzt
Die Abteilung Gesundheit des Landes wies den Träger des Spitals, das war zuerst die gespag und seit Herbst 2018 die Gesundheitsholding (OÖG), mehrfach darauf hin, dass solche Leistungen einer Bewilligung bedürfen, setzte diese Ansicht aber nicht durch. Daher die Rüge des Rechnungshofes, dass die Gesundheitsabteilung auch kontrollieren muss, ob das, was sie vorgibt, auch umgesetzt wird. Denn: „Der LRH geht davon aus, dass Patientinnen und Patienten Leistungen nicht in Anspruch nehmen würden, wenn sie wüssten, dass in einer Krankenanstalt dafür keine entsprechende Bewilligung vorliegt.“ Am 7. Mai hat die OÖG dem Landesrechnungshof bestätigt, dass (bis Februar 2021) Leistungen erbracht wurden, die nicht bewilligt waren - und hat das sinngemäß mit dem Bedarf der Patienten begründet.

Passen Qualitäten?
In einem Bewilligungsverfahren wird geprüft, ob die Strukturqualitätskriterien eingehalten werden, die erforderlichen Einrichtungen und medizinische Ausstattung vorhanden sind und das für das vorgesehene Leistungsangebot erforderliche Personal in ausreichender Anzahl zur Verfügung steht. Nur dann können die Menschen auch darauf vertrauen, dass alles passt.

Werner Pöchinger

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