Austria

Exekution bei Blümel? Richter nehmen Hofburg in die Pflicht [premium]

Alexander Van der Bellen müsse allein klären, ob der Minister alle nötigen Unterlagen geliefert hat, sagt der VfGH. Und nun?

Nicht nur das Nationalteam ist momentan im Weiterspielen von heiklen Bällen gut. Nachdem sich die Opposition an den Bundespräsidenten und dieser an den Verfassungsgerichtshof (VfGH) gewandt hatte, nimmt dieser wiederum die Hofburg in die Verantwortung. Alexander Van der Bellen müsse entscheiden, ob Exekution gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) zu führen ist, sagten die Richter am Mittwoch sinngemäß. Aber was bedeutet dies und was wird in der Causa nun passieren?

Die Richter machten klar, dass sie mit ihrer Entscheidung im Mai schon alles gesagt hätten. Damals hatten sie den Bundespräsidenten ersucht, das VfGH-Erkenntnis vom März zu exekutieren, weil Blümel dem U-Ausschuss nicht die nötigen Dateien aus seinem Ministerium geliefert hatte. Blümel erklärte darauf, nun doch alles zu liefern, worauf Van der Bellen von einer Exekution absah. Und es kamen auch Unterlagen. Die Opposition meint aber, noch immer nicht alle relevanten Dateien bekommen zu haben, was Blümel bestreitet.

Football news:

Juventus unterschreibt Santos-Stürmer Cayo Jorge. Gehalt-1,5 Millionen Euro plus Boni
Allegri über Juve: Ronaldo ist voller Begeisterung. Dybala hat ein Muskelproblem. Kulusevski hat Potenzial, aber er muss deutlich zulegen. Er ist erst 21 Jahre alt, muss aggressiver vor dem Tor spielen, effektiver agieren
Nedved über Locatelli: Juve hält sein Angebot für fair und gut
Koeman über 3:0 gegen Stuttgart: Tolles Barça-Spiel gegen eine starke Mannschaft. Wir sind auf dem richtigen Weg. Ein tolles Spiel gegen eine starke Mannschaft, die mehr Spiele absolviert hat als wir. Aber wir haben gezeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Wir müssen unsere Fitness noch verbessern und die Spieler arbeiten hart
Mkhitaryan will gegen Roma für Scudetto kämpfen: Ohne Trophäen wird es am Ende seiner Karriere nichts mehr geben
Paul Nedved: Ronaldo ist eine Torgarantie, ein außergewöhnlich wertvoller Spieler. Juve setzt auf ihn
Zozulya wechselte von Shogunda nach Fuenlabrada. Sein Wechsel zu Alcorcon fiel wegen Fans aus, die ihn Faschisten nannten, Fuenlabrada, kündigte den Transfer des ukrainischen Stürmers Roman Zozuli an