Austria

"Es ist Zeit für einen Neustart": Bulgarischer Regierungschef stellt Rücktritt in Aussicht

Der bulgarische Präsident Boiko Borrisow.

SOFIA. Bulgariens Ministerpräsident Boiko Borissow hat nach mehr als einem Monat Protestaktionen den von den Demonstranten geforderten Rücktritt seiner Regierung in Aussicht gestellt.

Dies solle allerdings erst nach einer Entscheidung des Parlaments für die Wahl einer großen, verfassungsgebenden Volksversammlung geschehen, sagte Borissow am Freitag in einer im Fernsehen live übertragenen Ansprache.

Seine bürgerliche Partei GERB werde einen Entwurf für eine neue Verfassung mit Änderungen etwa bei der Justiz ins Parlament einbringen. "Es ist Zeit für Verantwortung und Entschlossenheit", sagte Borissow. "Es ist Zeit für einen Neustart."

Demonstranten fordern seit 9. Juli neben dem Rücktritt der Regierung auch eine Abstimmung für eine solche verfassungsgebende Versammlung. Mit nicht angemeldeten Blockaden und auf Protestaktionen verlangen sie den Rücktritt der seit 2017 amtierenden Koalitionsregierung aus Bürgerlichen und Nationalisten sowie von Chefankläger Iwan Geschew. Die Protestierenden begründen ihre Forderungen mit mafiösem Handeln und Abhängigkeit von Oligarchen. Die nächste reguläre Parlamentswahl wäre im März 2021.

Proteste gegen die Regierung Bulgariens finden zur Zeit in der Hauptstadt Sofia statt.

In einer ersten Reaktion erklärten die Demonstranten, dass sie ihren Protest trotz Borissows Ankündigung fortsetzen wollten. Sie fordern nun auch den Rücktritt des Direktors des Staatsfernsehens BNT.

Eine Neuwahl fordern auch die aus den früheren Kommunisten hervorgegangenen Sozialisten und Staatschef Rumen Radew, der ihnen nahesteht.

Football news:

Antonio Conte: Ich mag es, das Spiel von Inter zu sehen. Wir greifen an, schaffen Momente, aber wir brauchen Balance
Kuman O VAR: Streitigkeiten gibt es überall. Ich weiß nicht, Wann ein Handspiel ein Foul ist und Wann nicht. Viele verschiedene Interpretationen
Mourinho über alli: ich würde verstehen, wenn Es an Motivation fehlt, aber genau das Gegenteil ist passiert. Respekt vor Tottenham-Trainer José Mourinho hat sich über den Mittelfeldspieler der Spurs Geäußert
Ashraf hakimi: Inter wird für Scudetto kämpfen, wir haben ein tolles Team
Rui Costa: Ronaldo wird diskutiert und in 300 Jahren
Everton bot 20 + 6 Millionen Pfund für Verteidiger Norwich Godfrey
Olas ob Aura: Drei große Vereine sind Interessiert. Die Verhandlungen verlaufen schwierig