Austria

Es gibt kein Reiseverbot für Österreicher - aber viele Warnungen

Zwar sind Reisemöglichkeiten aufgrund österreichischer und internationaler Beschränkungen aktuell de facto nicht vorhanden. Aber: Ein Reiseverbot per se gibt es keines - allerdings Reisewarnungen für 29 Staaten. Das Außenamt rät „dringlichst“ von Auslandsreisen ab.

Es gelte "keine Reisewarnung (höchste Stufe sechs bei den Sicherheitsstufen, Anm.) für die ganze Welt" - die sechsstufigen Reisehinweise für Österreicher, die ins Ausland wollen, seien aber allgemein im Zuge der Coronakrise hinaufgesetzt worden, hieß es am Montag aus dem Außenministerium. Ein Reiseverbot per se gibt es für Österreicher keines.

Eine Reisewarnung gilt für 29 Staaten. Doch selbst für diese gebe es kein Reiseverbot. "Das Außenministerium rät aber dringlichst von jeglichen Reisen ab", betonte das Ministerium - unter anderem mit Verweis auf stark begrenzten Möglichkeiten, Österreicher im Notfall nach Hause zurückholen zu können.

Reisewarnung trifft auf Einreiseverbot

Zusätzlich sind die Reisemöglichkeiten für Österreicher aufgrund von Einreiseverboten, die andere Länder erlassen haben, sowie durch österreichische und internationale Beschränkungen äußerst begrenzt und touristische Reisen so gut wie unmöglich. So gilt beispielsweise eine Reisewarnung des Außenministeriums für ganz Russland (höchste Stufe sechs). Das ist per se kein Verbot vonseiten Österreichs, nach Russland zu reisen. Es wird lediglich vor einer Einreise gewarnt, und Österreicher, die sich in Russland aufhalten, sollen sich umgehend mit einer österreichischischen Vertretungsbehörde (zum Beispiel Botschaft) in Verbindung setzen. Beziehungsweise: Ihnen wird ihnen "dringend empfohlen", Russland zu verlassen.

Umgekehrt hat Russland aber in der Coronakrise ein weitgehendes Einreiseverbot für Personen verhängt - mit wenigen Ausnahmen wie Diplomaten und auch Lkw-Fahrer, die den aufrechten Warenverkehr bewerkstelligen. Wollte sich also ein österreichischer Staatsbürger über die Reisewarnung des Außenamts hinwegsetzen und derzeit nach Russland reisen, würde er an der russischen Grenze abgewiesen. Auch die USA haben einen weitgehenden Einreisestopp für Bürger aus dem europäischen Schengen-Raum verfügt.

Berlin denkt über Quarantänepflicht nach

Haben andere Länder keinen Einreisestopp verhängt, können bei der Einreise zwecks Pandemiebekämpfung jedoch gravierende Einschränkungen bestehen - beziehungsweise müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Dazu gehören die Pflicht, sich im Ankunftsland in Quarantäne zu begeben, oder man muss einen negativen Coronatest vorweisen können. Oft muss auch ein triftiger Reisegrund genannt werden. So werden im an sich grenzkontrollfreien Schengen-Raum aus 26 Staaten in Europa nicht nur teils vorübergehend Grenzkontrollen durchgeführt, man muss auch teils solchen zusätzlichen Bestimmungen Genüge leisten.

Deutschland, das seit dem 16. März die Grenzen zu Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark kontrolliert, hat dem Innenministerium in Berlin zufolge bis zum 5. April rund 70.000 Personen abgewiesen, die keinen dringenden Einreisegrund vorweisen konnten. Medienberichten vom Montag zufolge will die Regierung in Berlin nun eine allgemeine Quarantänepflicht für alle Einreisenden einführen. Wer aus dem Ausland nach Deutschland komme, solle sich demnach jedenfalls 14 Tage in Isolation begeben müssen - egal ob Deutscher, EU-Bürger oder Drittstaatsangehöriger.

Weitere Reisewarnungen möglich

Das Außenministerium in Wien hatte seine Reisehinweise wegen der Coronapandemie am 13. März für alle Länder der Welt auf mindestens Stufe vier (hohes Sicherheitsrisiko im ganzen Land, Anm.) angehoben. Es gibt seither keine Länder mit Stufe eins (guter Sicherheitsstandard, Anm.), Stufe zwei (erhöhtes Sicherheitsrisiko, Anm.) und Stufe drei (hohes Sicherheitsrisiko in Teilen des Landes, Anm.). Für 21 Staaten gilt Stufe fünf (partielle Reisewarnung, Anm.). Dazu gehören die USA, China, die Türkei und Südkorea.

Für 29 Staaten gilt die Stufe sechs (Reisewarnung, Anm.). Dazu gehören in Europa Italien, Frankreich, Spanien, Großbritannien, die Niederlande und die Schweiz, während die anderen europäischen Staaten Stufe vier haben. Dem Ministerium zufolge ist nicht absehbar, ob und welche Staaten in den nächsten Tagen auf sechs gesetzt werden könnten. Die Lage werde täglich - auch in Zusammenarbeit mit dem Krisenstab - neu analysiert.

Für die Einstufung sind nicht nur die Zahlen von Corona-Infizierten oder -toten ausschlaggebend. Berücksichtigt werden auch die Anti-Coronamaßnahmen, die die jeweiligen Länder setzen, wie Ausgangssperren oder Grenzschließungen sowie weitere Faktoren: So bestehe die partielle Reisewarnung für die USA wegen der Coronalage in den Bundesstaaten New York und New Jersey. Die Reisewarnung für den Senegal sei wiederum weniger wegen des Coronavirus an sich erlassen worden, sondern wegen gewaltsamer Übergriffe auf Ausländer. In dem westafrikanischen Land würden Ausländer als Personen betrachtet, die das Virus erst eingeschleppt hätten.

(APA)

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