Austria

Deutsches Gericht verbietet Whatsapp, Facebook und Instagram

Whatsapp, Instagram, Facebook und Facebook Messenger verstoßen in ihrer derzeitigen Form gegen Patente, die Blackberry hält, urteilt das Münchner Landgericht.

Das Landgericht München hat entschieden, dass der Facebook-Konzern die Apps Instagram, Whatsapp, Messenger und Facebook in ihrer derzeitigen Form nicht mehr anbieten darf. In neun Fällen urteilte das Gericht am Donnerstag, dass Teile der Software gegen Patente verstoßen, die das kanadische Unternehmen Blackberry hält, berichtet die „Süddeutsche Zeitung". Eine Sprecherin des Gerichts erklärte: "Durch die Urteile ist faktisch unter anderem das Anbieten und Inverkehrbringen der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten."

Das Urteil, das vier Patente Blackberrys betrifft, sei noch nicht rechtskräftig, möglicherweise werde Facebook Berufung einlegen, so ein Sprecher des Unternehmens zur „SZ". Da das Urteil allerdings "vorläufig vollstreckbar" ist, könnte der Konzern dennoch zum Handeln gezwungen sein. Für den fall dass Blackberry einen Geldbetrag bei der Justizkasse hinterlegt oder bei Facebook eine Bürgschaft als Sicherheit deponiert, muss Facebook das Verbot umsetzen. Das Geld wäre eine Sicherheit für den Fall, dass das Oberlandesgericht Facebooks Berufung stattgibt. Dann müsste Blackberry den Schaden ausgleichen, der Facebook dann schon entstanden sein könnte.

Dass die Dienste in Deutschland abschaltet werden, falls die Sicherheit Sicherheit hinterlegt wird, ist aber unwahrscheinlich. Der Facebook-Sprecher erklärte: "Wir planen, unsere Produkte entsprechend anzupassen, um sie weiterhin in Deutschland anbieten zu können." Wie sich die Apps konkret verändern würden, ist noch unklar.

>>> Bericht in „SZ"

(red.)