Austria

Der Grasser-Prozess: Wie ein Strafverfahren die Justiz an ihre Grenzen bringt [premium]

Fokus auf

Dossier

Am 169. Verhandlungstag fand der bisher größte Korruptionsprozess Österreichs sein erstinstanzliches Ende. Das Strafverfahren brachte die Justiz an ihre Grenzen. Alles drehte sich um Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, die Zentralfigur der vielköpfigen Angeklagten-Riege. Die „Presse“ erklärt die wesentlichen Bausteine der Materie ebenso wie kuriose, ja überraschende Wendungen.

Text: Hellin Jankowski, Manfred Seeh.

Es war der 12. Dezember 2017 als Richterin Marion Hohenecker die Verhandlung eröffnete. Schon damals war klar: Was in den folgenden Monaten und Jahren auf die Angeklagten, ihre Verteidiger, etliche Zeugen sowie die Justizvertreter selbst zukommen wird, ist nichts Geringeres denn der größte Korruptionsprozess der österreichischen Justizgeschichte.

Die Hauptdarsteller und damit Hauptbeschuldigten des Spektakels, das von Befugnismissbrauch, geheimen Absprachen und verworrenen Geldwegen erzählt: der frühere FPÖ-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, der Lobbyist und Politikberater Walter Meischberger, der Immobilienmakler Ernst Karl Plech und der ehemalige Chef der Constantia Privatbank und der Immofinanz Karl Petrikovics. Sie und die übrigen Beschuldigten plädierten vom ersten Tag an auf „nicht schuldig“ - nur Peter Hochegger scherte aus. Der PR-Stratege legte ein (umstrittenes) Teilgeständnis ab, mit dem er Grasser schwer belastete.

Von Beginn an war mit vielen Verhandlungstagen gerechnet worden, sowie damit, dass zu der 825-seitigen Anklage und einer 617-seitigen Gegenschrift noch Berge von Protokollen hinzukommen würden. Dass letztlich zu den Anklagepunkten „Privatisierung der Bundeswohnungen/Buwog“ und „Terminal Tower“ aber noch zwei Affären, nämlich die Causa „Telekom/Valora“ sowie die Sache „Meischberger-Villa“, hinzugefügt würden, kam dann aber selbst für Gerichtskenner überraschend. Ebenso, dass sich um die Richterin eine „Twitter-Affäre“ entspinnen würde.

In Summe sollten so drei Jahre - 169 Verhandlungstage - vergehen, bis Richterin Marion Hohenecker, Vorsitzende des Schöffensenates, am 4. Dezember 2020 im Wiener Landesgericht für Strafsachen die nicht-rechtskräftigen Urteile - und Freisprüche verkündete. Über mehrere Stunden hinweg verlas sie nicht nur das jeweilige Strafmaß, sondern erläuterte auch, wie der Senat zu seinen Entscheidungen gelangt war. Wem man geglaubt und wem man nicht geglaubt habe.

Grasser und Co. hatten währenddessen zu schweigen - und nutzten die Stunden, um sich ihre weiteren Schritte zu überlegen. In den meisten Fällen lauten diese: Berufung und Nichtigkeitsbeschwerde einlegen. Die Urteile sind damit nicht rechtskräftig, die Causa noch nicht abgeschlossen. Und: Die Unschuldsvermutung weiter aufrecht.

Football news:

Barcelona wird Neto im Januar nicht gehen lassen. Der Torwart des FC Barcelona, Ronald Koeman, sagte, der Klub Wolle den Torhüter mindestens bis zum Saisonende Behalten. Der 31-jährige Brasilianer soll sich für den FC Arsenal Interessiert haben
Miranchuk hat in Atalanta mehr Tore als Spiele in der Startelf. Wir erklären, wie er und Gasperini sich aneinander gewöhnen
Liverpool-Ex-Verteidiger Flanagan steht kurz vor einem Wechsel zum polnischen Jagiellonia
Rogers über 2:0 gegen Southampton: hätte mehr erzielen müssen. Leicester geht in die 2. Liga
Real kann Castiglias besten Torschützen Hugo Duro rufen, weil Jovic Weg ist
Covid ist bei Ruiz. Napoli-Mittelfeldspieler Fabian Ruiz hat im italienischen Supercup gegen Juve einen positiven Coronavirus-Test bestanden. Der 24 Jahre alte Spanische Nationalspieler wird mindestens fünf Spiele fehlen, darunter das Spiel um den italienischen Supercup gegen Juventus Turin am Mittwoch. Auch Stürmer Viktor Osimchen steht bei Napoli bereits am 18.Spieltag unter Quarantäne
Lampard über Hudson-Odoi: Callum ist in Topform und wird definitiv Spielzeit bekommen