Austria

Covid-Gegner wollen am Freitag "maskenfrei" einkaufen gehen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) hat Ermittlungen rund um die Gruppierung aufgenommen, ein Bezug der Organisation zu extremistischen Gruppen wird nicht ausgeschlossen. Die Polizei kündigte Kontrollen an. Die betroffenen Handelsketten sind mit der Exekutive in Kontakt.

Der Aufruf wurde unter anderem im bei Verschwörungstheoretikern beliebten Instant-Messaging-Dienst Telegram verbreitet. Zur angegebenen Zeit soll in bestimmten Filialen mehrerer Handelsketten in allen Bundesländern in der Obst- und Gemüseabteilung die Maske abgenommen werden. In Supermärkten gilt laut der derzeitigen Verordnung ein Mindestabstand von zwei Metern, außerdem muss eine FFP2-Maske getragen werden. Die Verweigerer sollen einen "möglichen Rauswurf/Verwarnung/Anzeige friedlich entgegennehmen" und beim nächsten Mal wieder teilnehmen.

Dutzendfach wurde der Appell bereits den Sicherheitsbehörden gemeldet. Die Polizei kündigte an, im Streifendienst besonders darauf zu achten, auch werde es zu punktuellen Kontrollen kommen, hieß es aus dem Innenministerium. Die Beamten werden dialogorientiert vorgehen, im Anlassfall aber Sanktionen setzten.

Erst Anfang Februar wurden die Strafen für Verstöße gegen die Covid-Verordnung verschärft. Bei Missachtung der FFP2-Tragepflicht oder dem Mindestabstand kann die Polizei ein Organstrafmandat ausstellen, 90 Euro sind dafür fällig. Außerdem kann eine Anzeige erstattet werden.

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