Austria

Anfrage zu Flügen und Taxifahrten: Minister müssen rechnen

© BUNDESKANZLERAMT/DRAGAN TATIC

Die Experten-regierung muss die Kosten offenlegen, sie sollen deutlich niedriger sein als unter Türkis-Blau.

von Elisabeth Hofer

Wie viel geben Österreichs Ministerien für Flüge und Taxifahrten aus? Und ist das jeweils gewählte Verkehrsmittel wirklich notwendig? Darüber müssen die Experten-Minister nun Rechenschaft ablegen. Und auch die Vorgänger-Regierung hat nachgerechnet.

„Die Wahl des Transportmittels durch Sie selbst und MitarbeiterInnen Ihres Ressorts sollte eine ausgewogenen Balance zwischen zeitlichen Erfordernissen und den dafür anfallenden Kosten darstellen“, heißt es in der von SPÖ-Rechnungshofsprecherin Karin Greiner eingebrachten Anfrage. Damit soll überprüft werden, ob es zu einer übermäßigen Verwendung von Taxis anstatt öffentlicher Verkehrsmittel – und damit zu ungerechtfertigten Kosten für die Steuerzahler – gekommen ist, so Greiner.

Auch dass es keine unnötige Umweltbelastung gab, will sie durch die Anfrage sicherstellen. Die Ministerien sollen daher auch bekannt geben, ob sie -Ausgleichszahlungen für Flüge geleistet haben oder ob geprüft wurde, ob alternativ eine Anreise per Bahn möglich gewesen wäre.

Um Effizienz bemüht

Derartige Anfragen gab es bereits bei den Vorgängerregierungen. Zuletzt wurde das erste Halbjahr 2018 abgefragt. Ergebnis: Die türkis-blaue Regierung hatte für Taxifahrten rund 98.000 Euro ausgegeben, für Flugreisen ganze vier Millionen Euro.

Spitzenreiter bei den Taxikosten war das Bundeskanzleramt mit rund 18.000 Euro. Fast genauso viel, nämlich rund 16.000 Euro, zahlte das blaue Verkehrsministerium.

Bei den Flugkosten lag mit 628.000 Euro ausgerechnet das Ministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus vorne.

Greiner sieht diese Zahlen als Bestätigung für den „sorglosen Umgang mit Steuergeld unter Türkis-Blau“. Sie geht davon aus, dass es bei der Expertenregierung günstiger ausfallen wird.

Ex-Kanzler Sebastian Kurz hielt hingegen schon in seiner Anfragebeantwortung fest, er sei „stets bemüht, möglichst kosteneffizient zu reisen“.