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Absurd: Italienischer Müll erneut in Niederösterreich entsorgt

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Es handelt sich um maximal 7.000 Tonnen "laufend eingehenden Hausmüll", mehr als 90 Prozent kommen auf Schiene - weshalb?

Der Transport von maximal 7.000 Tonnen Hausmüll aus Süditalien zur Zöchling Abfallverwertung GmbH in St. Pölten ist bereits voll im Gange. Wie Geschäftsführer Johann Zöchling mitteilte, handle es sich um "laufend eingehenden Hausmüll" aus einer Aufbereitungsanlage, wo der "Abfall bereits einer Vorbehandlung unterzogen wurde". Die Lieferungen würden zu mehr als 90 Prozent auf der Schiene erfolgen.

In der niederösterreichischen Landeshauptstadt werde das Material dann einem Recycling unterzogen. Die wiedergewonnen Metalle würden dem Schrotthandel zugeführt, die vorhandenen Kunststoffe als Ersatzbrennstoff eingesetzt, wurde auf Anfrage mitgeteilt. Der Rest werde einem Rotteverfahren unterzogen und in der Deponie "Am Ziegelofen" zu Müllkompost verarbeitet. Übrig bleiben würden lediglich "kleine Mengen im Umfang von wenigen Massenprozent", die abgelagert würden. Ende 2020 werden die Transporte nach St. Pölten "vertragsgemäß abgeschlossen sein", wurde schriftlich übermittelt.

Grund für die Lieferungen sei, dass in Italien nicht die nötigen Kapazitäten zur Wiederverwertung vorhanden seien und als Alternative lediglich die "illegale Entsorgung" möglich sei. Die Schädigung der Umwelt werde damit in Kauf genommen, betonte die Zöchling GmbH. Zudem sei der Transport nach Niederösterreich kürzer als etwa nach Deutschland oder in die Niederlande.

St. Pöltner Bürgermeister: "Nicht informiert"

Die Stadt St. Pölten ist laut einer Aussendung vom Montag nicht offiziell informiert, dass 7.000 Tonnen Müll aus Italien an die Traisen transportiert "und hier behandelt werden". Das Vorhaben werde auch in keiner Weise unterstützt, teilte das Rathaus mit.

Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) hielt fest, "selbst auch nur aus den Medien erfahren" zu haben, "dass Hausmüll aus Neapel in St. Pölten behandelt und gelagert werden soll". Da es sich um eine private Deponie handle, könne er keine Auskünfte geben, "um welche Art von Müll es sich handelt und wie dieser angeliefert wird". Die Zuständigkeiten dafür lägen nicht bei der Stadt.

Abfallwirtschaftsbehörde sei das Amt der niederösterreichischen Landesregierung, konkret die Abteilung für Anlagenrecht. Bei grenzüberschreitender Anlieferung des Mülls liege die Kompetenz beim Umweltministerium.

"Ich werde mich trotzdem dafür einsetzen, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür geschaffen werden, damit derartige Unsinnigkeiten, wie eben Mülltransporte quer durch Europa, aber auch die zahllosen Tiertransporte, künftig unterbunden werden können", kündigte Stadler an. "Daher wollen wir in der nächsten Sitzung des Gemeinderates eine entsprechende Resolution einbringen, die sich an die Landesregierung und an die künftige Bundesregierung richtet, um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen."

Ebenfalls am Montag wandte sich Stadtrat Markus Krempl-Spörk (ÖVP) in einem offenen Brief an den Bürgermeister. Die Entwicklungen in Sachen der im vergangenen Jahr verkauften mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlage "Am Ziegelofen" würden viele Bürgerinnen und Bürger mit großer Sorge erfüllen, betonte er. Transparente Information der Bevölkerung in dieser Thematik sei dringend notwendig.

Die Zöchling Abfallverwertung GmbH hat inzwischen klargestellt, dass es sich bei dem Müll, der aus Italien importiert werden soll, nicht um bereits jahrelang auf einer Deponie gelagerte Abfälle handelt. Das Material stamme vielmehr "aus der laufenden Sammlung und Behandlung von Hausmüll", teilte das Unternehmen mit.